Nutzungsbedingungen
ENERGY TAPPING Vertriebs-GmbH – AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 01 Allgemeines
§ 02 Nutzungsvoraussetzungen
§ 03 Vertragsschluss
§ 04 Leistungsbeschreibung und Lieferung
§ 05 Gefahrenübergang
§ 06 Widerrufsrecht
§ 07 Rechterwerb/Urheberrechte
§ 08 Preise
§ 09 Zahlung
§ 10 Haftung
§ 11 Datenschutzhinweise
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 1 Allgemeines
1.1. Die ENERGY TAPPING Vertriebs-GmbH (im Folgenden Anbieter) betreibt auf der Website www.energytapping.net einen Downloadshop. In diesem Downloadshop können Kunden Videos und Musiktitel per Download zum ausschließlich privaten Gebrauch gegen Entgelt erwerben.
1.2. Alle Lieferungen und Leistungen, die der Anbieter für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gem. §3 gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
1.3. Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Anbieter verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
2.1. Voraussetzungen für den Download von Musiktiteln bzw. Videos ist die Eingabe der Kundenadressdaten.
2.2. Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, ein Downloadgeschäft abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.
2.3. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person und nach Vorgabe des Dateneingabefensters auf der Homepage zu machen.
2.4. Die Übermittlung der Musiktitel und Videos geschieht in Form der Übermittlung eines Links, über den der Kunde den Download der bestellten Musiktitel und Videos starten kann.
§ 3 Vertragsschluss
3.1. Der Vertragsschluss erfolgt nach Eingabe der persönlichen Daten auf www.energytapping.net und erfolgtem Bezahlvorgang. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit des Titels zustande. Nach dem Kauf wird eine Bestellbestätigung an die E-Mail-Adresse des Käufers übermittelt.
§ 4 Leistungsbeschreibung und Lieferung
4.1. Der Kunde wählt aus dem Angebot ein Musik- oder Videoprodukt aus und legt dieses in den Warenkorb. Nach Auswahl der Zahlart und Eingabe der Kundendaten bestätigt der Kunde den Kauf durch Klicken des Buttons „Jetzt bezahlen“. Anschließend übermittelt der Kunde im Rahmen des Bezahlvorgangs die erforderlichen Informationen an den Zahlungsdienst.
Ist der Bezahlvorgang abgeschlossen, wird dem Kunden der Download-Link angezeigt, durch dessen Anklicken der Download gestartet werden kann. Der Downloadlink ist 24 Stunden aktiv. Wird der Download des Produkts nicht innerhalb von 24 Stunden nach Kauf durchgeführt, so kann kein Ersatzanspruch gestellt werden. Das Musik- bzw Video-Produkt wird durch Klicken des „Speichern“-Buttons des erscheinenden Dialogfensters im Zuge des Downloads auf dem Computer des Kunden abgelegt. Das Produkt wird gem. der jeweiligen Produktbeschreibung des Downloadshops (Dateiformat, Nutzungsrechte) geliefert. Die interne Organisation und Steuerung der Musiktitel- Videoübermittlung wird unter Beteiligung Dritter durchgeführt.
§ 5 Gefahrenübergang
5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Zurverfügungstellung des Downloadlinks an den Kunden auf diesen über.
5.2. Der Kunde ist bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsanspruches verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn der Download unvollständig oder mangelhaft durchgeführt wurde, bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsanspruches.
§ 6 Widerrufsrecht
6.1. Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Gemäß den einschlägigen Bestimmungen der österreichischen Rechtsordnung ist der Musik- bzw. Video-Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet und ein Widerruf daher aus faktischen Gründen unmöglich.
§ 7 Rechterwerb/Urheberrechte
7.1. Bei den angebotenen Musiktiteln bzw. Videos handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Der Kunde erkennt hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Musiktitel bzw. Videos zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
7.2. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Musiktitel in irgendeiner Weise zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, die Musiktitel für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Rechteübertragung ist mit dem Abschluss des Downloads erfolgt, steht jedoch unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
§ 8 Preise
8.1. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.energytapping.net angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Mit Aktualisierung der Website www.energytapping.net werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
In den genannten Preisen sind nicht die online-Kosten enthalten, die bei dem jeweiligen Internet-Serviceprovider anfallen, insbesondere bzgl. der Downloadzeit. Diese sind vom Kunden zu tragen.
§ 9 Zahlung
9.1. Die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte (Visa oder Mastercard). Es wird auf die Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister verwiesen.
§ 10 Haftung
10.1. Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Das Angebot wird in der jeweils vom Anbieter für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
10.2. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Anbieter leistet keine Gewähr dafür, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
10.3. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.
10.4. Die Haftung des Anbieters, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen in der österreichischen Rechtsordnung existierenden zwingenden Rechtsgründen bleibt davon unberührt.
§ 11 Datenschutzhinweise
11.1. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Datenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Anbieter erforderlich ist.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts wird ausgeschlossen, es gilt österreichisches Recht. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung der Sitz des Verkäufers als ausschließlicher Gerichtsstand. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.